Holocaust Gedenktag - Null Toleranz für alte und neue Nazis (Fotos anklicken zum Vergrössern)
Rede von Johannes Büttner an der Gedenktafel Sandkirche
Kein recycelter Arsensplit für Aschaffenburg
Antrag der KI erfolgreich!
Das mit 10.000 Tonnen aus der Mülldeponie Guggenberg aufbereitete und vermischte arsenhaltige Material aus dem Hartsteinwerk Sailauf darf in Aschaffenburg nicht verwendet werden. Dies ist die klare Aussage des Oberbürgermeisters Herzog aufgrund eines Antrages der KI vom 10.10.2011.
Abriss Däflergelände - KI fordert Bebauungsplan
Nach Abriss: Wohnanlage geplant!
Das große Däflergelände - bisher Gewerbegebiet - soll großflächige Wohnbebauung bekommen. Abrissmaßnahmen sollen dieses Jahr schon beginnen. Wohnungen statt Industriebrache klingt erstmal gut. Doch wird hier auch im Sinne der Wohnqualität gepl
ant oder geht es nur wieder um die alte Gleichung: Quadratmeter mal Baurecht ist gleich Kohle!
KI begrüßt Positionspapier der Polizei
Radfahren freigeben!
Die Polizeiinspektion Aschaffenburg hat auf der letzten Sitzung des Arbeitskreises Radfahren im Dezember in einem Positionspapier dafür plädiert, unter gewissen Bedingungen das Radfahren in der Fußgängerzone und z.T. auch im Schöntal befristet freizugeben. Die KI begrüßt diesen Vorschlag, der auch mit dem Fahradverband ADFC abgesprochen war. Der Stadtrat soll im Januar darüber entscheiden.
Bürgerversammlung im Januar abgesagt
Angst vor den Bürgern?
Der amtierende Oberbürgermeister Klaus Herzog hat die geplante Bürgerversammlung am 24. Januar 2012 abgesagt. Die nächste findet erst nach der OB-Wahl statt. Haben wir keine Probleme in den Stadtteilen? Hat der OB Angst vor kritischen Fragen der Bürger?
LKW-Durchfahrtsverbot sofort
In einem neuen Antrag fordert die KI die Stadt Aschaffenburg auf, unverzüglich ein LKW-Durchfahrtsverbot durch die Stadt zu beschliessen. Der bereits vorliegende Routenplan wird nach Herausnahme der Schillerstraße als „Hauptstraße mit LKW-Route“ in Druck gegeben und an die verschiedenen Transportunternehmen und Gewerbetreibenden mit LKW-Verkehr weitergeleitet.
KI wählt neuen Vorstand
Auf der Jahreshauptversammlung der KI am 25. November hat wurde ein neuer Vorstand gewählt. Auf dem Foto von rechts nach links: Die beiden Vorsitzenden Johannes Büttner, und Volker Schwinghammer, Schatzmeisterin Andrea Götz sowie die Beisitzer Wolfgang Helm und Vera Unterstab.
Die KI hat auch über die bevorstehende OB-Wahl diskutiert. Angesichts der wenig zufriedenstellenden Kandidatenlage wurde beschlossen, eine Kandidatin zu suchen, damit inhatliche Alternativen aufgezeigt werden können. Der Vorstand wurde beauftragt, kurzfristig mit den Grünen auf Grundlage der beschlossenen Kriterien Gespräche über eine gemeinsame OB-Kandidatur zu führen sowie eine geeignete Kandidatin zu finden.
Argumente für eine eigene OB-Kandidatur
Verkehr: Diskussion über die Wiederbelebung der Bachgaubahn stößt auf große Resonanz - »Die Zeit drängt« (zum Main-Echo Artikel)
Arsensplit wirbelt erneut Staub auf
Umwelt: Büttner kritisiert Einsatz von Schotter aus Sailauf am Spielplatz Wilhelmstraße (zum Main-Echo Artikel)
Kommentar von Peter Freudenberger
Stadtpolitik: Moderne Medien besser nutzen
Kommunale Initiative auf Nachwuchssuche
ASCHAFFENBURG. Mehr vernetzten, das Internet besser nutzen, die Themen und die Sprache der Jugendlichen verstehen: All das sind Tipps, die die Kommunale Initiative auf die Frage bekommen hat, wie sie ihre Basis verbreitern und verjüngen könnte. Aus Anlass der Halbzeit der Wahlperiode des Stadtrats hatte sie Interessierte und Freunde zu einem »kleinen Ratschlag« in den Schwarzen Riesen eingeladen.
»Wir wollen uns«, so KI-Stadtrat Johannes Büttner laut einer Mitteilung vor den rund 20 Teilnehmern, »den kritischen Blicken von außen stellen.« Die KI stehe vor allem für Transparenz, eine bessere Verkehrspolitik, Mitbestimmung der Bürger beim Haushalt und grundsätzlich mehr Gemeinnutz vor Eigennutz. Angesichts der ständigen Verschlechterung der Lebensqualität seien Bürgerinitiativen und Aktionen auch außerhalb des Stadtrats unverzichtbar.
» Wir wollen uns den kritischen Blicken von außen stellen. « Johannes Büttner, KI-Stadtrat
Frank Sommer leitete die Versammlung mit einigen Thesen ein. Die KI spiele eine wichtige Rolle in der Stadt, die öffentliche Wahrnehmung sei jedoch besser, als der innere Zustand. Büttners Arbeit werde parteiübergreifend geschätzt. Ihm fehle oft die nötige Unterstützung, weil es der KI an aktiven Mitgliedern mangele. Die Stadtratsarbeit laste fast vollständig auf den Schultern ihres einzigen Stadtrats. Dies sei auch eine Ursache, weshalb die KI zwar viele gute Ideen produziere, oft aber Themen nicht dauerhaft weiterverfolge. »Angesichts der Überalterung und des fehlenden Nachwuchses«, so ein Beitrag aus dem Publikum, sei diese »Kurzatmigkeit« nicht sonderlich überraschend.
Die KI vermittele den Eindruck von »Opposition um jeden Preis«, dahinter kämen Sachthemen wie Basisdemokratie, Bürgerbeteiligung oder Transparenz zu kurz, wurde bemängelt.
Wer mangelnden Nachwuchs und ein Desinteresse der Jugend beklage, müsse die neuen Medien nutzen, forderten mehrere Teilnehmer. Zwar sei die Webseite der KI nicht schlecht, das reiche aber bei weitem nicht aus. »Bei Facebook kommt die KI nicht vor«, so Claus Berninger, der dabei an die Auseinandersetzung über die Sperrstundenverkürzung erinnerte. Auch wenn dieses Medium gelegentlich überschätzt werde, »es ist gut, um eine Kampagne am Kochen zu halten«.
» Bei Facebook kommt die KI nicht vor. « Claus Berninger, Ratgeber
Auch die Sprache sei ein Problem, statt »Kultur für alle« ginge es bei den Jugendlichen um »Party und gute Laune«. Es fehle ein thematisches Gespür für junge Themen, auch seien die Forderungen der KI für die Jugend und ihre Bedürfnisse nicht politisch. Dies gelte auch für die anderen Parteien und Gruppierungen im Stadtrat, denen es ebenfalls an Nachwuchs mangele. Bei der Diskussion um die Mainwiese etwa habe man vor lauter Automassen schlicht vergessen, dass Jugendliche die Wiesen in ihrer Freizeit nutzen.
In der Diskussion wurde der Mitteilung zufolge übereinstimmend die Meinung vertreten, dass eine stärkere Vernetzung der KI mit anderen Gruppen in Aschaffenburg nötig sei. Dazu könne auch ein gemeinsamer Internetauftritt beitragen. Beispiele aus Hamburg und Frankfurt zeigten, dass dies funktioniere, auch wenn der Zeitaufwand dafür hoch sei. »Alle wollen, dass die KI und Stadtrat Büttner ihre Arbeit für Aschaffenburg fortsetzen. Dazu werden mehr aktive Mitarbeiter und Mitglieder benötigt. Die gewinnt man nur, wenn man neue Wege der Kommunikation beschreitet, wofür man mehr aktive Mitglieder braucht«, so Frank Sommer.
»Wir werden nicht in Ratlosigkeit versinken«, so der KI-Vorstand, »sondern uns auf der Jahresversammlung am 25. November mit diesem Thema weiter beschäftigen.« red
(Main Echo 10. Oktober 2011)
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