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TTIP & CETA - Keine faulen Kompromisse! Pressemitteilung:

                     

Volksbegehren gegen Freihandelsabkommen CETA in Bayern:

                   

2016 - Showdown für TTIP? Von Wolfgang Helm:

                   



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••• Die demokratische Alternative für Aschaffenburg ••• Unbequem aus Verantwortung •••

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Für die KI im Stadtrat - Johannes Büttner

Stadtrat der KI seit 2000,
Jahrgang 1946, verheiratet, ein Sohn, eine Stieftochter, Grafik-Designer, IG-Metall Gewerkschaftssekretär i.R.,
Mitglied bei attac und Mehr Demokratie e.V.

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Für die KI im Stadtrat - Andreas Schubring

Hausarzt, Jahrgang 1950, verheiratet 3 Kinder. Sprecher der Bürgerinitiative „Keine Stadtautobahn am Schönbusch". Immer politisch aktiv, bislang außerparlamentarisch.

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Park verbannt Radler - BR Quer vom 29.9.2016:

Sparkasse Aschaffenburg – Alzenau: Gewinnverschiebung – ein Fall für die Bankenaufsicht

„Der Vorstand der Sparkasse Aschaffenburg-Alzenau versucht, mit Tricks und Verschleierungen aus der Mottenkiste der `kreativen Buchführung` hohe Gewinne zu verstecken, anstatt Teile davon an seine Träger, die Stadt und den Landkreis Aschaffenburg, für gemeinnützige Zwecke abzuführen. Gleichzeitig schränkt der Vorstand die Leistungen für die Kunden der Sparkasse immer mehr ein (z.B. durch Schließung von Filialen) und belastet sie durch massive Gebührenerhöhungen“. Dieses Fazit zog der Stadtrat der Kommunalen Initiative“ (KI), Johannes Büttner, in einem Bericht über die Geschäftsführung der Sparkasse an den Vorstand der KI.

Pressemitteilung

Bericht

Zusatzgutachten Prof. Eilenberger (Anlagen)

B 26: Bürgerentscheid soll im Stadtrat aufgehoben werden

In einer ersten Debatte im Plenum des Stadtrats wurde über die weitere Ausgestaltung, sprich den massiven Ausbau, der Darmstädter Straße beraten. Bereits jetzt zeichnet sich ab, dass die Befürworter einer solchen Lösung, die vor zwei Jahren durch einen Bürgerentscheid abgelehnt worden ist, Morgenluft wittern. Die KI appelliert an alle Beteiligten, den Bürgerentscheid dauerhaft zu respektieren.

Wir fordern die Aufhebung des Planfeststellungsverfahrens in Verbindung mit einem verträglichen und minimalen Knotenausbau Hafen-West. Darüber hinaus wollen wir, dass endlich die historische Pappelallee wieder aufgeforstet wird, und zwar beiseitig bis zum Waldfriedhof.

Redebeitrag von Johannes Büttner

Beschluss des BI-Rates vom 14.06.2016

Weitere Infos

Miteinander von Fußgängern und Radfahrern im Schönbusch

Mit über 30 Teilnehmerinnen und Teilnehmern stieß die Fahrraderkundung des Schönbuschs durch die KI auf großes Interesse. Wir wollten wissen, ob ein friedliches Nebeneinander von Radlern und Fußgängern möglich ist. Das Ergebnis ist eindeutig. Mit ein wenig gutem Willen auf beiden Seiten und gegenseitiger Rücksichtnahme sind zumindest die breiteren Wege problemlos für alle Besucher nutzbar. Auf schmaleren Wegen kann im Einzelfall entschieden werden, lediglich der Bereich Restaurant und Biergarten sollte komplett fahrradfrei bleiben.

Auch die SPD hatte zu einer Fahrradexkursion eingeladen, Ziel war dort vor allem eine Verbesserung der Radwegverbindung Großostheim - Aschaffenburg, allerdings bevorzugt außerhalb des Schönbuschs. Wegen des gemeinsamen Interesses mehr für die Fahrradfahrer und -fahrerinnen zu tun, haben wir uns der SPD-Aktion angeschlossen, so dass nunmehr beinahe 80 Menschen ihre Forderungen deutlich machten.

Die Fotos unten geben einen Eindruck der Aktionen wieder und zeigen auf einer Grafik, wie die Wege durch den Schönbusch und drumherum genutzt werden könnten.

Wir bedauern, dass sich weder bei der KI noch bei der SPD ein Vertreter der Schlösser- und Seenverwaltung sehen ließ. Die Nachfolger des bayerischen Königs scheinen sich die Dinge einfach zu machen, nach dem Motto: die Obrigkeit hat immer Recht. Schikanen und zweierlei Maß statt Dialog mit den Betroffenen. Im Englischen Garten in München ist das Nebeneinander von Fahrrädern und Fußgängeren selbstverständlich, in Aschaffenburg ist es selbstverständlich weiterhin verboten. Das mag verstehen, wer will.

Fahrradverbot im Schönbusch ist absurd

Die KI hat bereits 2012 eine Aufhebung des Fahrradverbots im Schönbusch gefordert. Angesichts der Tatsache, dass seit einigen Wochen private Sicherheitsleute dieses Verbot verstärkt kontrollieren fordern wir, dass (breite) Durchgangswege, etwa von Großostheim nach Aschaffenburg ohne Einschränkung für Fahrräder freigegeben werden. Dies sollte während der Woche auch für alle anderen Wege gelten, in Einzelfällen könnten schmale Wege an Wochenenden für Fahrräder gesperrt werden.

Sollte die Bayerische Schlösser- und Seenverwaltung allerdings weiterhin auf ihrer sturen und unflexiblen Position beharren, dann bleibt auch in Zukunft nur das massenhafte Ignorieren dieses unsinnigen Verbots.

Und natürlich die Frage, was denn die Hüter des Parks unternehmen, um Beeinträchtigungen etwa durch einen Ausbau der B 26 zu verhindern. 900 Meter Mauerbau vielleicht?

Antrag der KI

Sommertreffen der KI

Gewerbegebiet im Mainbogen Obernau jetzt doch im Flächennutzungsplan

Nach dreieinhalb Jahren Stillstand liegt jetzt der Entwurf des Flächenutzungsplans vor. Anders als im Vorentwurf ist nun wieder das umstrittene Gewerbegebiet im Mainbogen Obernau enthalten. Auf einer Bürgerversammlung vor eineinhalb Jahren wurde der Wegfall dieser Flächen von Stadtentwicklungsreferent Keßler noch begrüßt, weil sie ökologisch sensibel, verkehrlich ungünstig und größer sei als andere Gebiete! Die Begründung für diese seltsame Kehrtwende jedenfalls fehlt bislang. Unklar bleibt auch, warum es jetzt ohne ausreichende Bürgerinformation ganz schnell gehen soll. Zum Vorentwurf gab es immerhin fünf Bürgergespräche in den Stadtteilen und auch eine Befassung auf einer Bürgerversammlung.

Wir fordern daher, dass es nach der Sommerpause auch zum vorliegenden Entwurf eine Bürgerversammlung und ein Bürgergespräch zumindest in Obernau geben muss. Die gesetzlich vorgeschriebene öffentliche Auslegung kann eine Erläuterung und einen unmittelbaren Meinungsaustausch nicht ersetzen. Einen entsprechenden Antrag haben wir heute eingebracht.

Antrag

Freier Eintritt für Dauerausstellungen in den Museen

In einem Antrag für den Kultur und Schulsenat am 6. Juli 2016 fordert die KI freien Eintritt für Dauerausstellungen in den Museen. Wir wollen Kultur für alle. Kultur ist Bildung. Das Einkommen darf nicht darüber entscheiden ob jemand ins Museum, ins Theater oder in die Stadthalle geht. Auch der Besuch der Museen ist ein Bildungsangebot der Stadt.

Antrag

Weitere Themen:

Gegen alte und neue Nazis

Sparkasse Gewinnabführung statt Filialschließungen

Das tatsächlich verfügbare Einkommen als Bedingung für den Kulturpass

Fluglärm

Busverkehr muss attraktiver werden

Feinstaubmessungen in Eigenregie durchführen

Transparenz und Öffentlichkeit

Dauerhafte Anbindung Aschaffenburgs an das Hauptnetz der Bahn

Autofreies grünes Mainufer - Flugblatt

Fahrradverbot im Schönbusch

Arsensplit auf Spielplätzen und Wegen

Wiederbelebung der Bachgaubahn

Aschaffenburg in den S-Bahn-Verkehr integrieren

Mehr Frauen in Rathaus Führungspositionen