HomeSparkasseTerminePressemitteilungenÜber unsKontakt & Impressum

B 26 - Bürgerbegehren Unterschriftenliste zum download:

                     

Aufruf der Bürgerinitiative gegen den 4-spurigen Ausbau der B26:

                     

TTIP & CETA - Keine faulen Kompromisse! Pressemitteilung:

                     

Volksbegehren gegen Freihandelsabkommen CETA in Bayern:

                   

2016 - Showdown für TTIP? Von Wolfgang Helm:

                   



Externe links:

  



••• Die demokratische Alternative für Aschaffenburg ••• Unbequem aus Verantwortung •••

Schnellsuche:

Für die KI im Stadtrat - Johannes Büttner

Stadtrat der KI seit 2000,
Jahrgang 1946, verheiratet, ein Sohn, eine Stieftochter, Grafik-Designer, IG-Metall Gewerkschaftssekretär i.R.,
Mitglied bei attac und Mehr Demokratie e.V.

Kontakt: email



Für die KI im Stadtrat - Andreas Schubring

Hausarzt, Jahrgang 1950, verheiratet 3 Kinder. Sprecher der Bürgerinitiative „Keine Stadtautobahn am Schönbusch". Immer politisch aktiv, bislang außerparlamentarisch.

Kontakt: email





12.12.2016, 19.00 Uhr Jahreshauptversammlung KI, Biersepp

Bürgerwille missachtet - Neues Bürgerbegehren gegen Stadtautobahn

Der Aschaffenburger Stadtrat hat am 24.10.2016 mit 28 zu 16 Stimmen den Bürgerentscheid gegen den autobahnähnlichen Ausbau der Darmstädter Straße aufgehoben und somit den Weg frei gemacht, um das Planfeststellungsverfahren fortzusetzen. Wie bereits angekündigt, will die Bürgerinitiative gegen den vierspurigen Ausbau der Darmstädter Straße darauf mit einem neuen Bürgerentscheid antworten. Nötig sind zunächst rund 3200 Unterschriften für ein Bürgerbegehren. Die Unterschriftensammlung dafür hat begonnen und wird von der KI nachdrücklich unterstützt.

Unterschriftenliste (download)

Beschlussvorlage der Verwaltung zur Aufhebung des Bürgerentscheids im Stadtrat (externer link)

Wer hat wie abgestimmt

Rede von Johannes Büttner

Was der Gutachter verschwieg

 

Johannes Büttner feiert 70. Geburtstag

Seinen 70. Geburtstag hat unser Stadtrat Johannes Büttner igemeinsam mit Familie, Freunden und Weggefährten im Gully gefeiert. In einer Laudatio bezeichnete Frank Sommer ihn als einen, der niemals locker lässt. Es sei eine Auszeichnung, dass er im Stadtrat als einer der Unbeliebtesten gelte. Er gehöre zu den ganz wenigen, denen zu verdanken sei, dass die politische Arena in Aschaffenburg noch nicht zum Friedhof geworden ist. „Dafür möchten wir Dir gerade heute, an Deinem Geburtstag, herzlich danken“. Für Wolfgang Helm (KI Vorstand) ist Büttner „das Gesicht der KI“. Er stehe für die Erfolge, etwa beim Bürgerentscheid gegen den Ausbau der B 26, wie kein anderer. Er sei „unbequem“, aber, wie das Motto der KI, „unbequem aus Verantwortung“. Oberbürgermeister Klaus Herzog überbrachte Glückwünsche der Stadt. „Ohne Johannes Büttner wäre die Stadt viel langweiliger“, meinte er. Büttner habe seine Stärken und manchmal auch seine Schwächen, aber er sei für die Politik in Aschaffenburg ganz wichtig. Er stehe für eine Opposition mit Biss, aber auch für Erfolge. Mit einer selbst geschriebenen Version von „Marmor, Stein und Eisen bricht“ würdigte Maria Büttner ihren Gatten in leicht ironischer Weise, was bei den Gästen großen Anklang fand. Für Rock und Roll sorgten an diesem Abend Aschaffenburger Musiker, mit denen Büttner früher zusammengespielt hatte, darunter die „Drei Ex“ mit "Bad Alex" und Claus Heinen. Und natürlich er selbst am Schlagzeug.

Zwei Kundgebungen zur Erinnerung an die Reichspogromnacht

Das Bündnis gegen rechts hatte zu einer Kundgebung an der Sandkirche aufgerufen. Reiner Frankl prangerte an, dass die Bundesregierung nach wie vor nicht bereit sei, den von den Nazis Verfolgten in Griechenland wenigstens eine finanzielle Entschädigung zu leisten. KI Stadtrat Büttner setze sich mit der Situation in Miscolc, der ungarischen Partnerstadt von Aschaffenburg, auseinander. Offenbar hat sich dort die Stadtverwaltung nicht an Zusagen gehalten und betreibt weiterhin eine Räumung und Umsiedlung vor allem von Roma. Anschließend zogen die Teilnehmer auf den Wolfsthalplatz , um auch an der Kundgebung der Stadt teilzunehmen.

Oberbürgermeister Herzog zeigte sich vom Wahlerfolg des Republikaners Donald Trump sehr betroffen. Vor dem Hintergrund des schmutzigen Wahlkampfs in den USA, aber auch der Attacken auf Flüchtlinge in Deutschland trat er für Offenheit und Toleranz ein und forderte die Bürgerinnen und Bürger zu Zivilcourage auf. Und er appellierte an alle demokratischen Kräfte, Gemeinsamkeiten zu suchen und auf persönliche Verunglimpfungen zu verzichten. Er erinnerte an den letzten Ausschwitz-Überlebenden, Max Mannheimer, der im September verstorben war. Seine Mahnung: „Ihr seid nicht verantwortlich für das, was geschah, aber dass es nicht wieder geschieht, dafür schon“ sei heute aktuell wie lange nicht mehr.

Rede von Johannes Büttner  

Stele zur Erinnerung an die Ermordung von Friedel Heymann offiziell eingeweiht

Am 28. März 1945 wurde Leutnant Friedel Heymann nach einem Willkürurteile eines Standgerichts in der Herstallstraße vor dem Haus Nummer 5 gehängt. Bis zur Befreiung durch amerikanische Einheiten am 3. April vor 70 Jahren blieb sein Leichnam hängen. Mit einer Gedenkstele erinnert die Stadt an dieses Verbrechen in den letzten Kriegstagen.

 

TTIP CETA & CO - Keine faulen Kompromisse

Über 200 Besucherinnen und Besucher waren ins Martinushaus gekommen, um mit Pia Eberhardt aus Brüssel über die geplanten Freihandelsabkommen zu diskutieren. Im Mittelpunkt des Abends stand das europäisch-kanadische Abkommen CETA. Am Vormittag hatte das Bundesverfassungsgericht entschieden, einen Eilantrag gegen die vorläufige Anwendung von CETA abzuweisen - allerdings will das höchste deutsche Gericht in einem Hauptsacheverfahren prüfen, ob und inwieweit CETA gegen das Grundgesetz verstößt. Für die Mehrheit der Kläger mehr als nur ein Teilerfolg.

Videoaufzeichnung

Park verbannt Radler - BR Quer vom 29.9.2016:

Fahrradverbot im Schönbusch ist absurd

Die KI hat bereits 2012 eine Aufhebung des Fahrradverbots im Schönbusch gefordert. Angesichts der Tatsache, dass seit einigen Wochen private Sicherheitsleute dieses Verbot verstärkt kontrollieren fordern wir, dass (breite) Durchgangswege, etwa von Großostheim nach Aschaffenburg ohne Einschränkung für Fahrräder freigegeben werden. Dies sollte während der Woche auch für alle anderen Wege gelten, in Einzelfällen könnten schmale Wege an Wochenenden für Fahrräder gesperrt werden.

Sollte die Bayerische Schlösser- und Seenverwaltung allerdings weiterhin auf ihrer sturen und unflexiblen Position beharren, dann bleibt auch in Zukunft nur das massenhafte Ignorieren dieses unsinnigen Verbots.

Und natürlich die Frage, was denn die Hüter des Parks unternehmen, um Beeinträchtigungen etwa durch einen Ausbau der B 26 zu verhindern. 900 Meter Mauerbau vielleicht?

Antrag der KI

Weitere Themen:

Gegen alte und neue Nazis

Sparkasse

Das tatsächlich verfügbare Einkommen als Bedingung für den Kulturpass

Fluglärm

Busverkehr muss attraktiver werden

Feinstaubmessungen in Eigenregie durchführen

Transparenz und Öffentlichkeit

Dauerhafte Anbindung Aschaffenburgs an das Hauptnetz der Bahn

Autofreies grünes Mainufer - Flugblatt

Fahrradverbot im Schönbusch

Arsensplit auf Spielplätzen und Wegen

Wiederbelebung der Bachgaubahn

Aschaffenburg in den S-Bahn-Verkehr integrieren

Mehr Frauen in Rathaus Führungspositionen