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Für die KI im Stadtrat - Johannes Büttner

Stadtrat der KI seit 2000,
Jahrgang 1946, verheiratet, ein Sohn, eine Stieftochter, Grafik-Designer, IG-Metall Gewerkschaftssekretär i.R.,
Mitglied bei attac und Mehr Demokratie e.V.

Für die KI im Stadtrat - Andreas Schubring

Hausarzt, Jahrgang 1950, verheiratet 3 Kinder. Sprecher der Bürgerinitiative „Keine Stadtautobahn am Schönbusch". Immer politisch aktiv, bislang außerparlamentarisch.





 

KI besucht EZB

Eine Delegation der KI hat kürzlich die EZB in Frankfurt besucht. Informative Vorträge ("Sendung mit der Maus", so ein Teilnehmer) und interessante Eindrücke von der ehemaligen Großmarkthalle haben wir mit nach Hause genommen. Leider ist das neue Hochhaus für Besucher zur Zeit gesperrt. Dafür genossen wir den Abend mit Äppelwoi und Bier in Sachsenhausen.

Weitere Fotos

 

 

Neuer Bürgerentscheid gegen Ausbau der B 26

Mit 3.537 gültigen Unterschriften hat die BI das nötige Quorum von 3.192 für ein Bürgerbegehren deutlich überschritten. Somit musste der Stadtrat nun einstimmig einem zweiten Bürgerentscheid gegen den autobahnähnlichen Ausbau der Darmstädter Straße zustimmen. Wir wollen keine weitere Beeinträchtigung des Schönbusch und wir wollen auch nicht noch mehr Verkehr in Aschaffenburg. Wir streben an, diesen Bürgerentscheid zeitgleich mit der Bundestagswahl am 24. September durchzuführen, weil wir uns eine hohe Beteiligung versprechen.

Während sich die Stadtratsmehrheit letzten Oktober hinter Gutachtern verschanzt hatte und zu feige war, die Bürgerinnen und Bürger erneut zu befragen, soll jetzt auch ein Ratsbegehren zur Abstimmung gestellt werden. Mit der zynischen Begründung, man wolle den Bürgern die "demokratische Möglichkeit geben", sich auch für den Ausbau der B 26 auszusprechen. Hätte man schon früher machen können. Warum haben die Damen und Herren gewartet, bis wir genug Unterschriften gesammelt haben? Da mag sich jeder selbst einen Reim drauf machen.

Große Teile dieser Vorlage zielen darauf ab, Nebel zu werfen bzw. den Menschen Sand in die Augen zu streuen. Da werden wieder rechtlich völlig unverbindliche "Ziele" aufgeführt, da ist die Rede davon, man wolle keine "Einfriedungsmauer" am Schönbusch oder es gehe um die Wiederherstellung der historischen Allee"wirkung", also eben nicht um die Wiederherstellung der Pappelallee selbst!

Wer für das "Ratsbegehren" stimmt, stimmt rechtsverbindlich lediglich einer Wiederaufnahme des Planfeststellungsverfahrens zu. Der Stadtrat hat jedoch keinen Einfluß mehr auf dessen Fortgang und den Umgang mit seinem Wunschkonzert. Herrin des Verfahrens ist dann das Staatliche Bauamt und sonst niemand.

Aufruf zum Bürgerentscheid

Beschlussvorlage zum Ratsbegehren

Die Verkehrslage am Schönbusch und Umgebung

Weitere Infos

KI-Vorstand wieder komplett

Auf einer außerordentlichen Jahreshauptversammlung haben die Mitglieder der KI mit Michael Quast einen neuen Schatzmeister gewählt. Nach Aufgabe dieser Funktion von Jürgen Zahn wurde diese Nachwahl nötig. Der Vorstand dankte Jürgen für seine außerordentliche und gründliche Kassen-Arbeit. Damit ist der Vorstand wieder komplett besetzt.

Mehrheit für Verschandelung der Gentilburg

Die Verschandelung der Gentilburg war jetzt aufgrund unserer Initiative Thema im Plenum des Stadtrats. Behandelt wurde ein Antrag, der eine eingeschossige Bebauung zur Würzburger Straße zugelassen hätte. Dafür stimmten nur die KI, die ÖDP und eine SPD-Rätin. Nachdem ein Antrag auf namentliche Abstimmung knapp gescheitert war wurde mit 24 zu 13 der Baugenehmigung zugestimmt. Damit ist die Zerstörung dieses Denkmals (die Sichtbeziehung zum Denkmal) vorläufig besiegelt, außer einer der Nachbarn klagt gegen diese Genehmigung.

Antrag

 

Wo ist die Burg?

Kotau vor Linde – Auch dieses Jahr wieder Stapler-Chaos

Mitte September blockiert der Stapler-Cup mal wieder die Innenstadt. Der Markt wird mehrfach verlegt. Der Marktplatz jedes Jahr frisch asphaltiert. Die Luitpoldstraße ist gesperrt, Bushaltestellen werden tagelang verlegt. Parkplätze in der Tiefgarage ausgebucht.

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Zur Diskussion: Alarmismus und Bürokratie

Ob Eckertsmühlenfestival, vorsorgliche Absperrungen in der Fischerhohle, die zu 200 Meter Umweg für Fußgänger führen oder Ampelschaltungen, die alle Verkehrsteilnehmer behindern: Die Stadt setzt auf Überregulierung, Gängelung und missachtet das Denkvermögen der Bürgerinnen und Bürger.

Diskussionspapier

Keine Abschiebungen nach Afghanistan

Der Stadtrat hat jetzt mit den Stimmen von KI, Grünen, SPD, ÖDP, UBV und FDP gegen CSU und Oberbürgermeister Herzog eine Resolution für einen Abschiebstop nach Afghanistan beschlossen. Die Stadt soll sich außerdem noch stärker dafür einsetzen, dass alle Geflüchteten Zugang zu Integrationsleistungen, zu Sprachkursen, Ausbildung und Arbeit erhalten.

Antrag

Wird die Stadt durch Negativzinsen der eigenen Sparkasse belastet?

Uns liegen Informationen vor, wonach die Sparkasse für Konten der Stadt und ihrer Unternehmen ab einem bestimmten Schwellenwert Negativzinsen in Rechnung stellt. Wir wollen unter anderem wissen, was die Stadt unternimmt, um unsere Gelder vor dieser Praxis zu schützen.

Anfrage

Antrag

Nachts und Sonntags Ampeln aus

Zu jeder Tages- und Nachtzeit ist die Stadt festlich illuminiert. Besonders in den Farben rot, gelb und grün. Über 70 solcher Lichtspiele werden in der Stadt betrieben, etwa die Hälfte davon rund um die Uhr. Der Sinn vieler dieser Anlagen erschließt sich oft nicht. Wir wollen daher, dass der Betrieb aller Ampelanlagen im Stadtgebiet auf den Prüfstand kommt. Es kann nicht sein, dass an Sonn- und Feiertagen (sogar an Weihnachten!) die Lichter bunt leuchten und alle Verkehrsteilnehmer mehr behindern als schützen.

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Stadtrat genehmigt Betonschwellenwerk im Gewerbegebiet am Main

Holterdipolter hat der Umwelt- und Verkehrssenat die immissionsschutzrechtliche Genehmigung für ein Betonschwellenwerk erteilt. Im Bayern“hafen“ sollen künftig jährlich mindestens 300.000 Betonschwellen hergestellt werden. Materialumschlag dafür 110.000 Tonnen. Das bedeutet zusätzliche 8.000 LKW An- und Abfahrten.

Kommentar

KI übergibt Spende für Flüchtlingskinder

Zum 20. Geburtstag hatte die KI zu einem Benefizkonzert zur Unterstützung des städtischen Projekts FAiA, Freizeitangebote für junge Asylbewerber in Aschaffenburg eingeladen.  1400 Euro kamen durch Spenden und den Verzicht der Musiker auf Gagen für die Flüchtlingkinder zusammen. Maria Büttner übergab jetzt den Scheck der KI an die Projektkoordinatorin Claudia Skworzow (links) und Oberbürgermeister Klaus Herzog. Die Möglichkeit für die Kinder kulturelle und sportliche Aktivitäten zu nutzen sei, so Maria Büttner, ein wesentlicher Baustein für eine erfolgreiche Integration. Gerade die Kinder seien die größten Leidtragenden von Flucht und Vertreibung. Das Projekt lebt von Spenden, um Kindern aus der Gemeinschaftsunterkunft Freizeitangebote zu machen, die für die meisten Kinder selbstverständlich sind. Maria Büttner bedankte sich anlässlich der Spendenübergabe im Namen der KI bei allen, die mitgeholfen haben, um dieses Ergebnis zu ermöglichen.    

Großartiges Benefizkonzert zum 20. Geburtstag der KI

Volles Haus beim Benefizkonzert für das Aschaffenburger Projekt FAiA (Flüchtlingskinder) im Hofgarten-Kabarett. Geboten wurde Rock und Lyrik, von Brechtliedern bis British Rock von aEXcess, 3EX, Alex von den Buttbombers, Lyrik von Stefan Bachmann (Gesang) und Uta Hasenstab-Kießling (Klavier) sowie Gästen.

Unser Dank gilt den zahlreichen Besuchern, natürlich den Musikern, die auf ihre Gage verzichtet haben und allen, die mitgeholfen haben, um diesen Event zu ermöglichen. Besonderer Dank an Maria Büttner, die nicht nur professionell durch den Abend geführt hat, sondern auch unermüdlich die Vorbereitungen für die Veranstaltung voran getrieben hat.

Bericht

KI zum Haushalt 2017:

Weitere Themen:

Gegen alte und neue Nazis

Sparkasse

TTIP & CO

Fahrradverbot im Schönbusch

Wiederbelebung der Bachgaubahn

Das tatsächlich verfügbare Einkommen als Bedingung für den Kulturpass

Fluglärm

Busverkehr muss attraktiver werden

Feinstaubmessungen in Eigenregie durchführen

Transparenz und Öffentlichkeit

Dauerhafte Anbindung Aschaffenburgs an das Hauptnetz der Bahn

Autofreies grünes Mainufer - Flugblatt

Arsensplit auf Spielplätzen und Wegen

Mehr Frauen in Rathaus Führungspositionen