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Kein recycelter Arsensplit für Aschaffenburg
Antrag der KI erfolgreich!
Das mit 10.000 Tonnen aus der Mülldeponie Guggenberg aufbereitete und vermischte arsenhaltige Material aus dem Hartsteinwerk Sailauf darf in Aschaffenburg nicht verwendet werden. Dies ist die klare Aussage des Oberbürgermeisters Herzog aufgrund eines Antrages der KI vom 10.10.2011.
Die KI hatte in ihrem Antrag darauf hingewiesen, dass die mehr als 10.000 Tonnen von Arsensplit und Arsenschotter, die als Abdeckung der Mülldeponie Guggenberg im Landkreis Miltenberg dienten und wegen der Umweltbelastung wieder vom Hartsteinwerk Sailauf zurückgenommen, wieder aufbereitet und neu vermarktet werden sollten, als recyceltes Material gelten und dementsprechend harten Umweltauflagen unterliegen. Dieses Arsen-Material dürfe in Zukunft in Aschaffenburg nicht mehr für Parkwege und Kinderspielplätze Verwendung finden. Sollte dies trotzdem geschehen, wird die KI strafrechtliche Konsequenzen ziehen und Strafanzeige erstatten.
Der KI-Antrag hatte Erfolg. Die Oberbürgermeister erklärte nun in seinem Schreiben vom 27.12.2011, eingegangen am 3.1. 2012, gegenüber dem
KI-Stadtrat Johannes Büttner:
„Aufgrund des Wiederaufbereitungsvorganges ist ähnlich Ihrer Auffassung das Material rein rechtlich gesehen als „Recycling-Material“ zu werten und unterliegt damit den Prüfanforderungen für die Verwendung von Recyclingmaterial im Straßenbau. Wir haben deshalb das Hartsteinwerk Sailauf aufgefordert, der Stadt Aschaffenburg eine Zusage zu geben, dass dieses aufbereitete Material nicht an Baustellen im Stadtgebiet geliefert wird.
Insofern gehe ich davon aus, dass Ihrem Antrag entsprochen wurde.“
Für die KI ist dem Antrag nur entsprochen, wenn auch der Stadtrat und die Öffentlichkeit von dieser Entscheidung erfährt. Eine Verwendung von arsenhaltigem Split auf Kinderspielplätzen und Wegen lehnt die KI als einzige Gruppierung im Aschaffenburger Stadtrat grundsätzlich ab.
Mit freundlichen Grüßen
i.A. Johannes Büttner